Solidarität mit Palästina - Veranstaltungsreihe der DKP
11.04.2012: Mit der Ausrufung eines unabhängigen Staates im September
2011 ging der Kampf um die palästinensische Selbstbestimmung in eine neue Runde.
Mit dem arabischen Frühling im Nahen Osten und der offiziellen Versöhnung der
Fatah und Hamas kam auch in Palästina die Hoffnung auf, die israelische
Besatzung palästinensischer Gebiete beenden und einen eigenen, lebensfähigen
Staat aufbauen zu können.
Zehntausende junger PalästinenserInnen demonstrierten gegen die Besatzung
und für die palästinensische Einheit. Hinter diesen Protesten standen oftmals
linke Organisationen wie die Palästinensische Volkspartei (PPP; 1991 aus der
Kommunistischen Partei Palästinas hervorgegangen) oder die Demokratische Front
zur Befreiung Palästinas (DFLP). Fortschrittliche politische Kräfte erhalten
gegenwärtig Zulauf von Jugendlichen, die, nicht mehr einverstanden mit der
Bürokratisierung der Fatah und dem Islamismus der Hamas, nach Alternativen
suchen.
Fast 65 Jahre sind seit der UN-Resolution 181, die die Gründung eines
Palästinensischen Staates vorsieht, vergangen. 64 Jahre Verfolgung, Besetzung,
Verhaftung, Exilierung und Bombardierung, aber auch 64 Jahre des Widerstandes
der PalästinenserInnen gegen die israelische Besatzung.
Mit der Ausrufung eines palästinensischen Staates vor den Vereinten
Nationen ist ein wichtiger Schritt gemacht worden, der in keiner Weise einen
einseitigen, unilateralen Schritt der Palästinenser darstellt, sondern ein
legitimes Recht, ausgehend von vielen UN-Resolutionen, ist. Im Gegensatz dazu
sind die Schritte Israels einseitig: Der Ausbau der illegalen Siedlungen, der
Versuch, die PalästinenserInnen aus Ost-Jerusalem, der Hauptstadt Palästinas, zu
vertreiben. Oder der Bau der Apartheid- Mauer durch palästinensisches Gebiet.
Das Ergebnis der demokratischen Wahlen im Jahre 2006 in Palästina wird von der
israelischen Regierung, den sie unterstützenden Regierungen und der Europäischen
Union nicht anerkannt.
Mit der Ausrufung des Palästinensischen Staates hat auch die Diskussion um
die Ein-Staaten- oder Zwei-Staaten-Lösung wieder begonnen. Ist es sinnvoll,
einen gemeinsamen Staat für alle in den Gebieten Palästinas und Israels lebenden
Menschen zu fordern oder ist ein eigenständiger palästinensischer Staat neben
Israel die derzeit realistischere Variante?
Inwiefern ist ein solcher Staat realisierbar angesichts der aktuellen
Kriegsdrohungen Israels gegen den Iran und der Auseinandersetzungen in Syrien?
Was für eine Position nimmt die palästinensische Linke ein im Kampf gegen die
israelische Besatzung und zur Versöhnung von Hamas und Fatah?
Diese Fragen können mit Amin Juaidi, einem Mitglied der Jugend der
Palästinensischen Volkspartei (YPPP) und Mitglied der internationalen Kommission
der PPP sowie einem Vertreter der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas
(DFLP), die sich auf Einladung der DKP vom 16. April - 1. Mai auf Rundreise
durch Deutschland befinden, diskutiert werden. Diese öffentlichen
Veranstaltungen sind auch ein konkreter Beitrag der DKP zur notwendigen
Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung im Kampf um ihre
Selbstbestimmung und die Bildung eines palästinensischen Staates mit
Ostjerusalem als Hauptstadt und für eine friedliche Lösung des Nahost-
Konflikts.
Die Veranstaltungen finden statt
17.04. in Berlin, 19.00
Münzenbergsaal im ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1 (Ostbahnhof)
18. 04. Hamburg, 19.00
Magda-Thürey-Zentrum, Lindenallee 72
19.04. Bremen, um 19.30
Gewerkschaftshaus, im Tivolisaal, an der Weide 22-28
20.04. Kiel, 19.00 in der
Gaststätte Legienhof (Gewerkschaftshaus) Legienstr. 22
21.04. Hannover, von 15.00 bis
18.00 im Freizeithaus Linden, Windheimstr. 4
23.04. München, 19.00
EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80
24.04. Nürnberg, um 19.30 im
roten Zentrum, Reichstraße 8,
25.04. Krefeld, 19.00 im
Solidaritätshaus, Bleichpfad 54
26.04. Köln, 19.30, im
Freidenkerzentrum Bayenstr. 11
28.04. Frankfurt, 18.00 im
Gewerkschaftshaus, Willi Richter Saal, Wilhelm Leuchner Str. 69 - 77
01.05 Bonn, 14.00 Beteiligung
am Internationalistischen Maifest auf dem Schulhof der Marienschule, Heerstraße
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